Samstag, Juli 31, 2021
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Räumpflicht und Streupflicht im Winter

Experten sagen, wer wann, wo und wie viel Schnee beseitigen muss.

Schnee hat den Verkehr in Süddeutschland teilweise lahmgelegt, die Wettervorhersagen prophezeien weitere Wetterkapriolen. Der Winter ist somit angekommen! Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen wieder hitzige Debatten darüber, wer, wann, wo und in welchem Umfang das kalte Weiß beseitigen muss. Damit Streitigkeiten mit Nachbarn, Mietern und Vermietern vermieden werden können, klären die Experten über die allgemeinen Räum- und Streupflichten auf.

Räumpflicht und Streupflicht:
Wer ist für das Räumen oder Streuen zuständig?

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Wer ist für das Räumen oder Streuen zuständig? Räumpflicht und Streupflicht abgeben.
Photo by Bru-nO on Pixabay

Gängige Praxis ist es, dass Gemeinden ihre Verkehrssicherungspflicht per Satzung oder Verordnung auf Eigentümer übertragen, deren Grundstücke an die Straßen der Gemeinde grenzen. Sind diese vermietet, überträgt der Eigentümer die Räum- und Streupflicht meist auf einen oder mehrere Mieter. Hierbei ist es wichtig, dass Vermieter darauf achten, diese Pflicht schriftlich zu fixieren – entweder im Mietvertrag oder in einer Hausordnung. Denn sie sind diejenigen, die regulär für den Winterdienst zuständig und im Schadensfall mit verantwortlich sind.

Daher müssen sie auch regelmäßig kontrollieren, ob ihre Mieter der Verpflichtung nachkommen. Tritt dennoch ein Unfall ein, übernimmt meist die private Haftpflichtversicherung eventuelle Folgekosten wie etwa Schmerzensgeldzahlungen. Bei Vermietern kann die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung greifen.

Räumpflicht und Streupflicht:
Was muss alles geräumt und gestreut werden?

Wann muss Schnee geräumt werden und gestreut werden? Räumpflicht und Streupflicht unbedingt rechtzeitig.
Wann muss Schnee geräumt werden und gestreut werden? Räumpflicht und Streupflicht unbedingt rechtzeitig.
Photo by Free-Photos on Pixabay

Generell müssen die wichtigsten zum Grundstück gehörenden Zugänge begehbar sein. Dazu gehört der Hauseingang, aber auch der Zugang zu Garagen oder Mülltonnen. Private Flächen, die von Passanten nur als Abkürzung genutzt werden, müssen dagegen laut einer Entscheidung des OLG Hamm nicht geräumt und gestreut werden (Az.: 6 U 178/12).

Der das Gebäude umgebende oder angrenzende Bürgersteig muss nicht komplett von Schnee oder Eis befreit sein. Hier reicht ein gekehrter Streifen aus, der es zwei Passanten erlaubt, aneinander vorbeizugehen. Doch auch die Fußgänger selbst sind zur Achtsamkeit aufgefordert und können nicht erwarten, dass tatsächlich jede kleinste Eis- oder Schneefläche entfernt wird.

Räumpflicht und Streupflicht:
Wohin mit dem Schnee – einfach auf Nachbars Grundstück?

Schnee räumen - Wohin mit dem Schnee – einfach auf Nachbars Grundstück? Räumpflicht und Streupflicht auch im Eishotel?
Schnee räumen – Wohin mit dem Schnee – einfach auf Nachbars Grundstück? Räumpflicht und Streupflicht auch im Eishotel?

Wer beim Räumen vor lauter Schnee nicht mehr weiß, wohin mit der weißen Pracht, darf seinen Nachbarn damit beglücken. Zumindest in Maßen. Die Experten betonen, dass es sich dabei nicht um große Mengen Schnee handeln und er nicht regelmäßig über den Gartenzaun auf das nachbarliche Grundstück geschippt werden darf. In einem konkreten Fall hatte sich ein Mann beschwert, weil ihm sein Nachbar ab und zu einige wenige Schaufeln Schnee über den Maschendrahtzaun auf seinen Rasen gekippt hatte.

Dadurch sei der Rasen angeblich zerstört worden. Die Richter wiesen die Klage auf Unterlassung jedoch ab:

Zum einen seien gelegentliche, kleine Mengen unproblematisch, zum anderen habe auf dem Rasen des empörten Nachbarn ohnehin Schnee gelegen, so dass diese zusätzliche geringe Menge keine Beeinträchtigung darstelle (Amtsgericht München, Az.: 213 C 7060/17).

Räumpflicht und Streupflicht:
Wann muss geräumt werden?

Wohin mit dem Schnee ? Eine Möglichkeit Schneeballschlacht. Räumpflicht und Streupflicht auch im im Garten?
Wohin mit dem Schnee ? Eine Möglichkeit Schneeballschlacht. Räumpflicht und Streupflicht auch im im Garten?

Auskunft über Räum- und Streuzeiten geben meistens entweder das jeweilige Landesgesetz oder die Ortssatzung. Sind diese nicht geregelt, herrscht für Frühaufsteher und Nachteulen Rutschgefahr. Denn an Werktagen kann nicht vor sieben Uhr morgens und nach 20 Uhr abends, an Sonn- und Feiertagen nicht vor acht oder neun Uhr morgens und nach 20 Uhr abends mit geräumten Wegen gerechnet werden.

Die Experten machen allerdings darauf aufmerksam, dass unter bestimmten Bedingungen Sonderregelungen gelten können. So haben laut einem Urteil des OLG Naumburg Restaurantbesitzer während ihrer Öffnungszeiten auch nach zwei Uhr noch darauf zu achten, dass ihre Wege sicher passiert werden können (Az.: 10 U 54/12). Und auch wenn z. B. in Anbetracht der Wetterlage zu erwarten ist, dass sich während der Nacht Glatteis bildet, darf nicht etwa bis zum nächsten Morgen gewartet, sondern es muss vorbeugend gestreut werden, so das OLG Frankfurt (Az.: 21 U 38/03).

Gibt es Ausnahmen?

Im Grunde nicht. Weder Arbeitszeiten noch Krankheit befreien den Zuständigen von seiner Verkehrssicherungspflicht. Daher raten ARAG Experten, immer für mögliche Ersatzkehrer zu sorgen. Auch bei Dauerschneefall gilt keine konkrete Ausnahmeregelung. Denn der Räumpflichtige hat den Vorgang an die jeweiligen Witterungsverhältnisse angepasst auszuführen, das heißt, wenn notwendig auch mehrfach zu wiederholen.

Jedoch muss er während des Dauerschneefalls oder Eisregens nicht permanent in der Kälte stehen, sondern kann eine Beruhigung des Wetters abwarten. Erst wenn es auf den Wegen so glatt ist, dass Streuen keine positive Wirkung mehr zeigen würde, kann darauf verzichtet werden.

Räumpflicht und Streupflicht:
Wie steht es bei Eigentümergemeinschaften mit dem Winterdienst?

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Photo by pixel2013 on Pixabay

In der Gemeinschaft von Wohnungseigentümern können Entscheidungen bezüglich des Wohnhauses oft ganz demokratisch per Mehrheitsbeschluss gefällt und auch gemeinsam umgesetzt werden. Das gilt allerdings nicht beim Thema Winterdienst. Hier muss der Beschluss einstimmig sein, auch wenn neue Eigentümer hinzukommen.

In einem konkreten Fall hatten die Eigentümer mehrheitlich beschlossen, den Räum- und Streudienst turnusmäßig im Wechsel durchzuführen. Ein neues Mitglied der Gemeinschaft beantragte auf einer Versammlung nun die Vergabe des Winterdienstes an eine Fachfirma, weil es sich nicht in der Lage sah, dieser Pflicht nachzukommen. Die übrigen Eigentümer lehnten dies jedoch ab und verwiesen auf den früher gefassten Beschluss. Dieser war wegen des neuen Mitglieds jedoch nichtig (Bundesgerichtshof, Az.: V ZR 161/11).

Erfahrungen und Berichte zum Thema Schnee

Räumpflicht und Streupflicht: Schnee Forum
Räumpflicht und Streupflicht: Schnee Forum

Unser großes Schnee Forum

  1. Lebt wohl meine vier Sternenkinder…
    yaguna antwortete auf yaguna’s Thema in Sternenkinder-Forum…Über Nacht ist Schnee gefallen, konnte mich ein bisschen abreagieren beim Schneeschieben. Die Traurigkeit ist noch da
  2. Die Person unter mir…
    yaguna antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und Wissen…Die Person unter mir musste heute Schnee schippen.
  3. Die Person unter mir…
    sari antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und WissenNein lieber kein Schnee. Die Person unter mir friert schnell
  4. Die Person unter mir…
    yaguna antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und Wissen…Die Person unter mir wartet auf Schnee.
  5. Winterurlaub im Warmen?
    EmiliaB antwortete auf einekleine’s Thema in Reisen und Urlaub…jetzt gibt es bei uns ja nicht einmal mehr Schnee zu Weihnachten was das Ganze dann wenigstens halb so erträglich gemacht hat.
  6. Die Person unter mir…
    yaguna antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und WissenJa Die Person unter mir hat dieses Jahr im Schnee getobt.
  7. die böse Fee
    yaguna antwortete auf kaba’s Thema in Fragen und Wissen…dafür dann einen Sommer mit Schnee Ich wünsch mir nichts
  8. die böse Fee
    Baby Bou antwortete auf kaba’s Thema in Fragen und Wissen…nur würde ich dir empfehlen (weil ich nicht ganz so böse bin) sie jetzt nicht mehr zu essen Ich wünsche mir einen Winter ohne Schnee
  9. ♥ Das Jahr, es endet im Kerzenschein ~ Dezember soll unsere Zeit der Wunder sein! ♥
    Luni11 antwortete auf yaguna’s Thema in Kinderwunsch-Forum…Stapfen im Schnee und Babylachen…herrlich. In diesem Monat steckt soviel Hoffnung und Wunder. Ich wünsche es euch sehr! Bei meiner Tochter wünschte ich es mir seit über 2,5 Jahren sehnlichst, und dann ging im Dezember mein Wunsch in Erfüllung. Ich halte euch alle Daumen. Womba, du bist…
  10. Die Person unter mir…
    maus83 antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und Wissen…Die Person unter mir ist diesen Winter schon durch Schnee gelaufen.
  11. Die H-K-M´s Quasselecke
    Giuliana2111 antwortete auf EmmaB’s Thema in GroßfamilieHi zusammen Ich muss nur drauf achten das sie die Aufgaben machen. Dome macht sie oft nicht, Giuli braucht meist hilfe ( lernschwäche), carrie kommt gut klar, Robin braucht keine Hilfe, aber ich muss hinterher sein das er sie macht. und Romina hat den Dreh mit den Buchstaben nun auch r…
  12. die böse Fee
    yaguna antwortete auf kaba’s Thema in Fragen und Wissen…dass ihr den Rest der Nacht nur mit Schnee schieben beschäftigt seid… Ich wünsch mir Sonne…
  13. Die Person unter mir…
    kaba antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und WissenOhne genügend (keinen)Schnee ist das Vorhaben weniger sinnvoll. Die Person unter mir geht heute noch spazieren
  14. Die Person unter mir…
    yaguna antwortete auf Biggilein’s Thema in Fragen und Wissen…Die Person unter mir freut sich schon auf den ersten Schnee.
  15. Entweder oder?
    Kartoffel antwortete auf Thema in Fragen und WissenDa Grätsche ich wortwörtlich mit dem Schnee von gestern dazwischen. Entschuldige bitte. Beides! Brot oder Brötchen?
  16. Entweder oder?
    Kartoffel antwortete auf Thema in Fragen und WissenAuch jahreszeitenabhängig jetzt gerade lieber Schnee. Krimi oder Komödie?
  17. Entweder oder?
    Appearance antwortete auf Thema in Fragen und Wissen Schnee. Katze oder Hund?
  18. Entweder oder?
    yaguna antwortete auf Thema in Fragen und Wissen…Regen oder Schnee?
  19. Entweder oder?
    Kartoffel antwortete auf Thema in Fragen und Wissen Schnee Heiße Schokolade mit Sahne oder ohne Sahne?
  20. Entweder oder?
    Herzchen antwortete auf Thema in Fragen und Wissen…Lieber Schnee oder einen warmen Winter?
  21. Game Of Thrones
    KRAEHE antwortete auf KRAEHE’s Thema in SerienIm Spiel geht es um das Haus Forrester, das im Norden liegt und Ironwood bearbeitet. Ich glaube das Haus Forrester gibt es in den Büchern gar nicht und dementsprechend auch nicht in der Serie. Aber man kann eben hier und da etwas Hintergrundgeschichte erfahren. Und auch mit berühmten Seriencharakt…
  22. Selbsthilfegruppe Nähsüchtiger und deren BewundererSusiSanne antwortete auf Katinka’s Thema in Mode und Handarbeit…Ich konnte den ollen Schnee draußen nimmer sehen und wir locken jetzt mit bunten farben den Frühling raus. Und am Wochenende hab ich die ersten T-Shirts genäht.
  23. täglich viel Lust und wenig Frust – der Butterberg wird wachsen!!
    red-butterfly antwortete auf Bibbi’s Thema in Abnehmen…Aber nun da der Schnee bei uns endlich verschwindet, kann ich bestimmt mal mit den Kindern auf Fahrrad und Laufrad längere Spaziergänge machen. Im April gehen wir in den Wanderurlaub, da muss ich fitte
  24. Aller Anfang liegt im Januar – ne Babyschar wär wunderbar!
    nici22 antwortete auf nici22’s Thema in Kinderwunsch-Forum…Und wir versinken im Schnee!!!
  25. Quasselecke für Hundebesitzer
    Schockomaus antwortete auf Schockomaus’s Thema in Hunde-Forum…) haben Sturm und Regen den ganzen Schnee innerhalb von 2 Tagen weggeschmolzen. Jetzt ist draußen ein baatz und Dreck. Und genauso sieht der Hund auch aus. *seufz*

Räumpflicht und Streupflicht im Winter 2
Recht und Versicherunghttp://arag.de
Redaktionelle Ergänzungen zu Themen rund um Versicherung und Recht von den ARAG Experten zu familienrelevanten Themen. Wenn es sinnvoll erscheint kürzen wir Texte oder ergänzen sie. Dies wird aber deutlich markiert und findet bei Ergänzungen meist am Ende des Artikel statt. Natürlich sind diese Texte sind keine Rechtsberatung. Bei Problemen wendet Euch an Euren Anwalt des Vertrauens, da sich das Recht immer wieder ändert.

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