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Bundesverfassungsgericht kippt Hartz IV Sätze für Kinder – Bundesregierung muss Hartz IV bis Jahresende neu regeln – Regeln 2021

Hartz IV 2010

Es ist das Thema – die Hartz IV Regelsätze für Kinder verstoßen gegen das Grundgesetz. So haben es die Richter des Bundesverfassungsgerichts am 9. Februar 2010 entschieden.

Konkret heißt das, die Bundesregierung muss die Berechnung der Hartz IV Sätze bis Ende 2010 auf eine neue Grundlage stellen. Denn mit dem derzeitigen Berechnungsverfahren sei nicht ausreichend gesichert, dass das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum mit den staatlichen Leistungen ermöglicht ist, so die obersten Richter. Bis Jahresende gelten die bisherigen Regelsätze erstmal weiter. In der Übergangszeit können Hilfsbedürftige jedoch ergänzende Leistungen beanspruchen, soweit dies „ zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich ist“.

Die bislang geltende Regelung sieht vor, dass der Bedarf von Kindern und Jugendlichen nicht eigenständig berechnet, sondern pauschal festgelegt wird. So erhalten Kinder unter 6 Jahren 215 Euro pro Monat und Kinder bis zu 13 Jahren erhalten 251 Euro. Für Jugendliche von 14 Jahren bis zur Volljährigkeit gibt es 287 Euro pro Monat. Das Urteil hat einmal konkrete Auswirkungen auf rund 1,7 Millionen Kinder unter 14 Jahren, die in Hartz IV Familien leben. Gleichzeitig stellt das Urteil aber auch die weiteren Berechnungsgrundlagen/-verfahren von Hartz IV Leistungen in Frage.

Das Urteil wurde von Verbänden und Politikern als richtungsweisend eingestuft und gewürdigt. Begrüßt wurde es z.B. vom Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter. In Deutschland leben mehr als eine halbe Millionen Kinder von Alleinerziehenden von Hartz IV. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sei „ein Hoffnungsschimmer“, so die Bundesvorsitzende des Verbandes, Edith Schwab. Der Verband fordert eine Kindergrundsicherung, denn nur so könne die Kinderarmut wirksam bekämpft werden.

Bundesarbeitsministerin von der Leyen kommentierte das Urteil mit „die großen Sieger sind die Kinder“ und stellte höhere Leistungen für die Bildung bedürftiger Kinder in Aussicht, ließ dabei aber offen, ob das in Form von Sachleistungen erfolgen wird oder die Regelsätze angeboten werden.

Das Bundesverfassungsgericht schlug kein konkretes Verfahren zur Neuberechnung der Regelsätze vor. Allerdings müssten die Leistungen auf Grundlage von „zuverlässlicher Zahlen“ und einer „tragfähigen Berechnung“erbracht werden. Nun bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung konkret handeln wird.

Das Urteil zum Nachlesen findest Du auf der Internetseite des Bundesverfassungsgerichts.


Hartz IV 2021

Hartz IV  AKTUELL 2021, armut, schwarz und weiß, emotion
Hartz IV AKTUELL 2021: Photo by Frantisek_Krejci on Pixabay

Computer fürs Home-Schooling vom Jobcenter

Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen und daher nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, ihren Kindern für den Distanzunterricht einen Computer zu kaufen, haben nach Auskunft der Experten Anspruch auf eine Kostenübernahme vom Jobcenter. Auch Zubehör wie beispielsweise Drucker, Farbpatronen oder Maus muss das Jobcenter im Rahmen in der Regel übernehmen. In einem konkreten Fall hatte sich ein Jobcenter zunächst geweigert, die Kosten zu übernehmen, musste aber am Ende nicht nur den Rechner, sondern auch einen Drucker bezahlen. Allerdings nicht das von der Familie ausgesuchte Modell, sondern ein preiswerteres (Landessozialgericht Thüringen Az.: L 9 AS 862/20 B ER).

Höhere Regelbedarfssätze in der Grundsicherung

Wer in Deutschland Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung oder Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht, kann ab Januar mit mehr Geld im Portemonnaie rechnen. Die Höhe der staatlichen Leistung wird jährlich geprüft und von der Bundesregierung an die Preis- und Nettolohnentwicklung angepasst.

Für einen alleinstehenden Erwachsenen oder Alleinerziehenden (Regelbedarfsstufe 1) steigt der Regelsatz zum 1. Januar 2021 um 14 Euro auf 446 Euro monatlich. Paare bzw. Bedarfsgemeinschaften (Regelbedarfsstufe 2) erhalten 12 Euro mehr und kommen damit auf 401 Euro pro Person.

Nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern (Regelbedarfsstufe 3) kommen auf 357 Euro – 12 Euro mehr als in 2020. Sogar 45 Euro mehr und damit 373 Euro monatlich gibt es für Jugendliche von 14 bis 17 Jahren (Regelbedarfsstufe 4).

Für Kinder von sechs bis 13 Jahren (Regelbedarfsstufe 5) erhöht sich der Regelsatz dagegen nur um 1 Euro; sie erhalten dann 309 Euro pro Monat. Der Regelbedarf auf der niedrigsten Stufe (Kinder von 0 bis 5 Jahren) steigt um 33 Euro auf 283 Euro. Der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung wurde aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend erleichtert.

So werden etwa vorläufige Leistungen vereinfacht bewilligt. Diese Erleichterungen wurden erneut verlängert – aktuell bis zum 31. März 2021.

Hartz IV Forum

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Erfahrungen und Berichte zu Hartz IV

  1. Einstellung gegenüber Hartz IV und dem Leben (sehr lang)
    Thema in Philosophischer Raum…Es geht um die moralische Grundeinstellung und Hartz IV! Sicherlich ist es nicht prickelnd von Hartz IV leben zu müssen. Und knapp ist es auch. Aber Hartz IV soll lediglich die Existenz sichern und nicht ein Luxusleben. Was mich so sauer gemacht hat: Ein junges Ding nichtmal 18 ist schwanger und be…

    So, ich rege mich schon eine ganze Weile über die Einstellung vieler auf. In den entsprechenden Threads meine Meinung kund zu tun, ist häufig unpassend. Aber mir platzt so langsam echt der Kragen, so dass ich mir echt mal Luft machen muss.

Es geht um die moralische Grundeinstellung und Hartz IV!

Sicherlich ist es nicht prickelnd von Hartz IV leben zu müssen. Und knapp ist es auch. Aber Hartz IV soll lediglich die Existenz sichern und nicht ein Luxusleben.

Was mich so sauer gemacht hat:

Ein junges Ding nichtmal 18 ist schwanger und bekommt hier erzählt, dass es von der Arbeitsgemeinschaft eine Wohnung gestellt bekommen muss, weil es ja bei einigen auch so war usw. Die Gesetzesänderungen werden rigoros ignoriert und man bekommt zu lesen, dass man „Quatsch“ redet, wenn man darauf hinweist!

Seid ihr mit 15, 16, 17 echt der Meinung das ihr unbegrenzten Anspruch darauf habt?! Ich schliesse nicht alle in diesem Alter ein! Dass will ich auch grade mal festhalten. Aber den wenigsten ist bewusst, was wir in Deutschland für ein Glück haben, dass solch ein soziales Netz existiert! Das es einmalig ist auf der Welt, wissen die wenigsten! In anderen Ländern ist es egal wie man über die Runden kommt. Das ist jedem sein eigenes Problem! In Amerika bekommt man in seinem ganzen Leben nur eine bestimmte Anzahl an Monaten Sozialhilfegeld ausgezahlt. Und hier in Deutschland?! Da Leben bereits Generationen von diesem Geld!

Ich weiss aus eigener Erfahrung, dass es nicht immer einfach ist, an die Stütze ran zukommen! ABER:

ICH will etwas von denen, also muss ICH was dafür tun. Ich kann nicht jammern, heulen und meckern, wenn ich meine Kontoauszüge und Sparbücher vorlegen muss. Es ist gerechtfertigt!

Es ist gerechtfertigt, dass man Kosten einspart wo es nur geht. Das heisst in speziellem Fall, der bei mir das Fass zum Überlaufen brachte, auch dass man unter 25 nicht bei den Eltern so einfach ausziehen darf!

Die meisten (nicht alle) sehen nur: ICH will dies, ICH will das … aber dass jede Wohnung die bezahlt wird, jede Auszahlung die erfolgt das Budget der Staatskassen schröpft … DAS sieht man nicht.

Da hört man: Für einen Euro geh ich doch nicht arbeiten. Und was ist mit dem Restgeld? Die Miete, die 345,-€ monatlich?! Klar, die gibt’s ja für Lau!

Ich finde diese Einstellung denen gegenüber eine bodenlose Frechheit, die sich krumm machen für ihren mickrigen Lohn, und dabei noch das Geld in den Staat fließen lassen um diese Meckerer zu unterstützen!

Anstatt zu meckern und nur einzufordern, sollte man sich in erster Linie erst mal Kundig machen, was kann ich tun. Was steht mir im NOTfall zu, und wie kann ich aus dieser Situation wieder raus?!

Sicherlich ist der deutsche Staat selbst Schuld, dass es so viele gibt die sich auf diese Art ihr Leben finanzieren. Er hat sich das Deutsche Volk zu Faulenzern erzogen. Wer sich nun angesprochen fühlt, der sollte seine eigene Grundeinstellung mal überdenken!

Ich pauschalisiere nun … klar, ich spreche aber keine Person im einzelnen an.

Ich verurteile die Einstellung vieler, die sich keinen Kopf darum machen, was dieses System eigentlich bedeutet. Wie lange meint ihr denn, dass es so in dieser Art noch existiert? Wenn jeder nur fordert und fordert und fordert wird es nicht mehr lange so vorhanden sein. DANN beginnt wirklich der Überlebenskampf auf der Straße … dann beginnt die Entwicklung von Ghettos wie man sie nur aus den 3. Ländern kennt.

Je mehr an Hartz IV und Co ausgezahlt wird, desto öfter müssen Steuern erhöht werden … und und und.

Ja … es müssen mehr Arbeitsplätze auf dem Markt geben. Aber vielleicht muss ein ungelernter sich auch mal mit einem Job zufrieden geben, der einem NICHT 2500,- NETTO einbringt?!?!

Und mal abgesehen davon, wer die Energie und Intelligenz aufwendet, sich alles vom Staat zu holen, der ist sicher nicht dumm, und könnte bei gleichem Aufwand auch anderes erreichen?!

Es sind die wenigsten Menschen Arbeitslos die Arbeiten wollen. Auch hier gibt es Ausnahmen keine Frage …

Ich finde es traurig, wie wenig Gedanken sich gemacht wird, und das in der heuten Gesellschaft oft nur Raffgier herrscht. Wie man die Hand aufhält, dass wissen viele. Wie man selbst was tut, und sich all das verdient was man brauch und will … das wissen nur noch wenige!

Wenn einer nach jahrelangem Arbeiten in solch eine Situation gerät und sagt, ich hab das Recht darauf zumindest etwas zu bekommen, okay. Aber mit 18 kann mir keiner von euch erzählen dass er schon Tausende in die Staatskassen eingezahlt hat, die eine solche Haltung nur Ansatzweise rechtfertigen. Mich eingeschlossen!

Wir können froh sein, dass es dieses System in Deutschland gibt. Nutzt es solange wie es nötig ist. Aber versucht vielleicht auch mal wieder daraus zukommen. Und überlegt vorher ob man nicht Verhüten kann! Bei einigen hab ich nämlich den Eindruck das es auf Teufel komm raus drauf angelegt wird. Tolle Zukunft für die Kinder 

Nun zerfleischt mich, ignoriert mich, oder sonst etwas. Ich habe hier nur meine Meinung gesagt und mal meiner Wut Luft gemacht. Ich habe auch lange an der Formulierung gesessen und versucht nicht persönlich zu werden. Ich spreche hier niemanden direkt an! Denn ich kenne keinen näher. Nur benanntes Posting … da sollte man mal überlegen, ob man wirklich alles als Quatsch abtut was sogar gesetzlich geregelt ist!

Was ich sehr Schade finde ist, dass hier in dem ein oder anderen Thread der Eindruck entsteht, dass der Rest der Community auf den Arm genommen wird. Manche Szenarien kommen mir doch Weit an den Haaren herbeigezogen vor. Die Skeptiker sehen es, die anderen verstehen nicht, wie man einem so armen Ding nicht helfen will 

  1. In Elternzeit-schwanger-hartz IV – bekomm ich Mutterschaftsgeld?simon sonnenschein erstellte Thema in Finanzierung Geld Beruf…Ich bekomme ausser Kindergeld noch Hartz IV. Nun bin ich erneut schwanger und mich interessiert ob ich von der Krankenkasse Mutterschaftsgeld bekommen werde und ob es auf das Hartz VI angerechnet wird? Bekomm ich vielleicht sogar noch was von meinem Arbeitgeber? Kann mir da jemand helfen?Mal ne Frage zu Hartz IVGast erstellte Thema in Quassel-ForumWas ist eigentlich mit Hartz I, II und III passiert?
  2. Köln – und jetzt?
    Thema in Philosophischer Raum„Damals“ bekam niemand eine annähernde Unterstützung von heute. Es war ein Nachkriegsland. Die Leute mussten zusammenrücken. Was stört dich daran, dass die Flüchtlinge Geld bekommen, wenn sie nicht arbeiten dürfen? Hast du dadurch bisher 1€ weniger, musstest du dein Smartphone, deine Markenklamotten…
  3. Köln – und jetzt?
    Thema in Philosophischer RaumIch nummeriere mal durch. zu 1.) Das habe ich nicht geschrieben. Ich habe lediglich aufgeführt, wer asylberechtigt ist, weil du schriebst, dass in Tunesien und Marokko ja kein Krieg herrscht. Damit wollte ich lediglich zeigen, dass Krieg nicht der einzige Asylgrund ist. Da gibt es noch weitere. Natü…
  4. Flohmarkt wird aufgeräumt!KRAEHE antwortete auf Miss NoJa’s Thema in Flohmarkt…dort können Hartz IV-Empfänger günstiger Kleidung und ähnliches kaufen. Wenn ick wieder was habe mache ick neue Threads auf. Vielen Dank! Liebe Grüße Mel
  5. Baby im Studium bekommen? Wie habt ihr euch entschieden?
    Thema in Schwanger/Kinder während Schule, Ausbildung und Studium…Ich erlebe das täglich und naja was soll ich sagen: Hartz IV Leistungen lassen grüßen. Das ist vielleicht hart was ich schreibe, aber es ist Realität. Frauen die Kinder bekommen, keinen Plan hatten woher sie das Geld für sich und das Kind nehmen. Das ist jetzt nicht auf dich bezogen Raposa – sonder…
  6. Baby im Studium bekommen? Wie habt ihr euch entschieden?
    Thema in Schwanger/Kinder während Schule, Ausbildung und StudiumErstmal herzlich willkommen hier. Ich habe mir jetzt noch nicht alle Antworten durchgelesen, aber schreibe dir erstmal, was ich nach deinem ersten Beitrag dazu denke. Ich finde – ihr solltet warten. Das von dir geschriebene hört sich gut an, aber die Realität sieht meist doch anders aus. ZB: Deine E…
  7. Probleme mit dem Kindergarten und mein Sohn leidet.
    Thema in Kindergarten-Forum…mit Hartz IV und Knasti – das wissen immer gleich alle… Buschtrommeln sind bei sowas immer ganz schnell @Bremsspuren: Vielleicht kannst Du Deinem Sohn ja beibringen, sich nach dem großen Geschäft mit feuchten Tüchern abzuwischen, dann wird er bestimmt sauberer. Und wenn es bei Euch daheim ganz no…
  8. Probleme mit dem Kindergarten und mein Sohn leidet.
    Thema in Kindergarten-ForumSohnemann wurde im april 4 Jahre alt. Er wird einfach sofort als Störenfried angeprangert. Mein Sohn ist immer schuld. Streitet er sich mit anderen Kinder, wird gehaun oder gezwickt, ist sofort mein Sohn schuld. Obwohl ich mich viel mit den anderen Müttern unterhalte und die auch sagen, das nicht im…
  9. Störche macht euch bereit – im August machen wir Arbeit für euch 🙂
    Thema in Kinderwunsch-ForumIch finde auch, dass man nicht reich sein muss, um seinem Kind eine schöne Kindheit „zu bieten“. Ich muss ehrlich sagen, dass ich ein relativ verwöhntes Kind war. Wir waren mindestens zweimal im Jahr im Urlaub und haben auch sonst (fast) alles bekommen, was wir wollten. Auf der anderen Seite wurden…
  10. Frauen in KiWu-Behandlung
    Thema in IVF und Fortpflanzung mit medizinischer HilfeJa natürlich 🙂 Ich zieh mir grad Hartz IV TV rein, man, was kommt das für nen Mist am Nachmittag
  11. Wenn aus hibbeln – kugeln wird, bleiben Freunde…
    Thema in Quassel-Forum…zu jung um schon an Hartz IV hängen zu bleiben. Du willst das Leben ja genießen. Ich gönne es dir von Herzen. Alles andere wird sich zeigen!!!!! Ich weiß von meiner Schwester wie Arbeitslosigkeit das ganze Leben beherrschen kann. Sie ist, seit sie vor 2 Jahren nen Job bekommen hat, nach fast 2 Jahr…
  12. Dicke-Mädels-Quasselthread
    Thema in Quassel-Forum…mit hartz IV kann ich dir leider auch nciht helfen. nadine, ich wünsche dir auf deinem weg alles gute. kathy, fischland darß kann ich dir als urlaubsort auch nur empfehlen. insbesondere dierhagen oder wustrow. echt toll dort. mädels, ich war heute nachmittag noch beim arzt wegen dem komischen druck…
  13. Dicke-Mädels-Quasselthread
    Thema in Quassel-Forum…keine Ahnung wie das mit Hartz IV ist, Jenny?! Hmmm, Cocktails wären auch mal wieder lecker! *schleck* Aber an Silvester bin ich wohl die einzige, der die schmecken, und dann lohnts wohl kaum! *seufz* Uiiii, Babygucken will ich auch mal wieder! Ich hoff ja soooooo, dass ich Männe nächsten Sommer au…
  14. Und was brauchst DU?
    Thema in Fragen und WissenStefanie braucht Hartz IV für Milchpulver und Babybekleidung…. na sehr schön da wissen wir ja jetzt bescheid über mich….jetzt muss ich nur noch Hartz IV beantragen *lol*
  15. Dicke-Mädels-Quasselthread
    Thema in Quassel-Forum…Ist der Schuldner Hartz IV Empfänger? Dann hätte ich einen guten Tipp für Dich. Sag einfach Bescheid. So, waren grad beim Training unserer Eishockey Jungs. Naja vom Training hab ich
  16. Wohngeld
    Thema in Finanzierung Geld Beruf ja es gibt mehr Hartz IV als Wohngeldempfänger… aber auch wesentlich mehr Sachbearbeiter *grins*
  17. Schwanger und nun?!
    Thema in Junge Mütter Hi, ich glaube kaum, dass es jetzt schon von Relevanz ist, wie ein späteres Kind mal auf die Abtreibung seiner Mutter reagieren würde … jetzt mal weiter gesponnen. Meine persönliche Meinung zu dem Thema, für ein Kind muss man bereit sein! Dazu gehört kompromisslose Mutterliebe, sein Baby so anzune…

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